Von der Leyen nach EU-Gipfel: Letta-Bericht kommt zur rechten Zeit

Nach dem Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union hat die Präsidentin der Kommission Ursula von der Leyen betont: „Die Zeit ist gekommen, über eine Anpassung unserer Politik nachzudenken. Nur so können wir sicherstellen, dass wir weiterhin allen Menschen Wohlstand auf hohem Niveau bieten können. Nur so kann sich die Erweiterung als Chance für noch mehr Wohlstand erweisen. Und nur so kann sich ein dynamischer Binnenmarkt entwickeln, der der Grundpfeiler unserer Wettbewerbsfähigkeit ist.“

Von der Leyen sprach von ambitionierten Vorschlägen, die der ehemalige italienische Premier Enrico Letta in seinem Bericht für den Sondergipfel in Brüssel vorgelegt habe. Letta weise zurecht darauf auf die nötigen Maßnahmen für die Vertiefung des Binnenmarkts hin. Und zwar in den Bereichen Regulierung, Umsetzung und Finanzierung. Die Kommissionspräsidenten nannte wichtige konkrete Beispiele: den Zugang zu Finanzmitteln, eine Senkung der Energiepreise, die Arbeit an der digitalen Infrastruktur/am digitalen Binnenmarkt und die Notwendigkeit, dem Fachkräftemangel abzuhelfen.

Mehr Details dazu in den verschriftlichten Statements der Kommissionspräsidentin hier und hier.

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