Von der Leyen zum morgigen Holocaust-Gedenktag: „Schicksal von Millionen jüdischen Menschen niemals vergessen“

Der 27. Januar ist der Internationale Holocaust-Gedenktag, die Befreiung des nationalsozialistischen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau jährt sich zum inzwischen 78. Mal. Aus diesem Anlass bekräftigt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Wir dürfen die sechs Millionen jüdische Frauen, Männer und Kinder sowie alle anderen Opfer, darunter Hunderttausende Roma, die während des Holocaust ermordet wurden, niemals vergessen.“

Gedenken an den jüdischen Widerstand und an Aufstände

Dieses Jahr ist besonders dem Gedenken an den jüdischen Widerstand und den jüdischen Aufstand im von den Nationalsozialisten besetzten Europa gewidmet. Von der Leyen sagte: „Wir werden des 80. Jahrestags größerer Aufstände erinnern, etwa des Aufstands im Warschauer Ghetto vom 19. April 1943, der zu einem Symbol für jüdischen Widerstand und die Brutalität des Nazi-Regimes wurde. Aber wir gedenken auch anderer Akte des Widerstands, so etwa eines Sabotageakts in Belgien, wo am selben Tag drei Mitglieder des Widerstands – Robert Maistriau, Youra Livchitz und Jean Franklemon – einen Zug zum Stehen brachten, der mit dem Tode geweihten Jüdinnen und Juden nach Auschwitz unterwegs war. Viele konnten daraufhin aus diesem Zug fliehen, 120 Menschen überlebten. In den Konzentrations- und Todeslagern Treblinka und Sobibor sowie im Ghetto von Białystok gab es weitere Aufstände, die wohl weniger bekannt sind. Die jüdischen Opfer waren also nicht passiv, sondern leisteten Widerstand gegen die Nazis.“

Kampf im Namen der Gerechtigkeit – ein Vorbild

Von der Leyen würdigte den hohen Einsatz derjenigen, die Widerstand geleistet haben: „Auch heute noch und in Zukunft können wir uns die Stärke, den Mut und die Entschlossenheit dieser unzureichend bewaffneten jüdischen Kämpfer und Partisanen, die allen Widrigkeiten und dem nahezu sicheren Tod zum Trotz Aufstände erfolgreich durchführten, zum Vorbild nehmen. Sie kämpften im Namen der Gerechtigkeit. Sie waren entschlossen, sich zu wehren.

Der Auschwitz-Überlebende Elie Wiesel brachte es so auf den Punkt: „Die Frage ist nicht, warum nicht alle Juden gekämpft haben, sondern vielmehr: Wie haben es so viele von ihnen geschafft zu kämpfen? Woher haben sie – gequält, geschlagen, dem Hungertod nahe – die spirituelle und physische Kraft zum Widerstand hergenommen?“

Antisemitismus ist wieder auf dem Vormarsch, wir dürfen nicht schweigen

Die Kommissionspräsidentin betont mit Blick auf Gegenwart und Zukunft: „Wir dürfen nicht schweigen, wenn Ungerechtigkeit herrscht und Massaker verübt werden. Wir müssen Antisemitismus, Antiziganismus und sämtliche Formen von Hass und Diskriminierung – sei es aus Gründen der Rasse oder der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, des Geschlechts, der sexuellen Ausrichtung, des Alters oder einer Behinderung – anprangern.

Antisemitismus hat zum Holocaust geführt, endete aber nicht mit ihm. Antisemitismus ist in Europa wieder auf dem Vormarsch. Dies gilt auch für die Leugnung, Verfälschung und Verharmlosung des Holocaust, die Antisemitismus schüren und das kollektive Gedächtnis und den Zusammenhalt in Europa zersetzen.

Gedenken ist kein Selbstzweck. Wir müssen einen Schritt weiter gehen. Wir müssen das jüdische Leben fördern. Europa kann nur dann florieren, wenn auch seine jüdischen Gemeinschaften florieren. Wir arbeiten auf eine Europäische Union hin, die frei von Antisemitismus und jeglicher Form von Diskriminierung ist. Unser Ziel ist eine offene, inklusive und gleichberechtigte europäische Gesellschaft.“

Hintergrund

Die Europäische Kommission hat am 5. Oktober 2021 erstmals eine Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens vorgelegt, um die EU-Länder und die europäische Zivilgesellschaft bei ihrem Kampf gegen Antisemitismus zu unterstützen. Wir müssen sicherstellen, dass wir unsere Geschichte niemals vergessen, und das Gedenken an den Holocaust spielt dabei eine zentrale Rolle.

Im Rahmen ihrer Bemühungen anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktags veranstaltete die Europäische Kommission dieses Jahr am 23. Januar die Holocaust-Gedenkkonferenz „Remembering the Past. Shaping the future“; dies erfolgte in Partnerschaft mit dem schwedischen Ratsvorsitz, dem schwedischen Vorsitz der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA) und jüdischen Dachorganisationen mit Sitz in Brüssel.

Um die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und der Verfälschung des Holocaust entgegenzuwirken, hat die Kommission gemeinsam mit der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken (IHRA), der UNESCO und den Vereinten Nationen die weltweite Kampagne #ProtectTheFacts eingeleitet und setzt ihre Arbeit daran fort.

Im Jahr 2005 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen in ihrer Resolution (60/7) zum Gedenken an den Holocaust den 27. Januar zum Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust erklärt. Am 27. Januar 1945 befreiten die Alliierten das Konzentrations- und Todeslager Auschwitz-Birkenau.

In der Resolution werden alle Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen nachdrücklich aufgefordert, das Andenken der Holocaust-Opfer zu ehren und Bildungsprogramme zur Geschichte des Holocaust zu erarbeiten, um zu verhindern, dass es in der Zukunft wieder zu Völkermord kommt. Ferner werden alle Länder dazu aufgerufen, sich aktiv um die Erhaltung von Holocaust-Stätten wie Todeslagern, Konzentrationslagern, Zwangsarbeitslagern und Gefängnissen der Nationalsozialisten zu bemühen.

Im Januar 2022 verabschiedeten die Vereinten Nationen eine weitere Resolution, in der die Leugnung und Verfälschung des Holocaust verurteilt werden. In dieser Resolution werden die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sowie Betreiber sozialer Medien aufgefordert, aktiv gegen Antisemitismus und die Leugnung oder Verfälschung des Holocaust vorzugehen.

Mit dem strategischen Rahmen der EU für die Roma und der Empfehlung des Rates zu Roma haben sich die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, Antiziganismus zu bekämpfen. Am 9. Januar 2023 wurde ein erster Bewertungsbericht über die nationalen strategischen Rahmen der Mitgliedstaaten für die Roma angenommen.

Im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte“ (CERV) wird die Europäische Kommission im Jahr 2023 EU-Mittel in Höhe von über 10 Millionen Euro bereitstellen, um Projekte zum europäischen Geschichtsbewusstsein zu unterstützen. Besondere Priorität wird Projekten eingeräumt, die darauf abzielen, das Gedenken an den sowie Bildungs- und Forschungsvorhaben zum Holocaust zu stärken oder die Leugnung und Verfälschung des Holocaust zu bekämpfen. Weitere Einzelheiten sind hier zu finden.

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