Wiederaufbau nach dem Erdbeben 2023: EU unterstützt die Türkei mit 400 Millionen Euro

Für den Wiederaufbau nach den verheerenden Erdbeben, die die Türkei Anfang 2023 getroffen haben, hat die Kommission eine Vereinbarung mit dem Land über eine Finanzhilfe in Höhe von 400 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) unterzeichnet. Elisa Ferreira, Kommissarin für Kohäsion und Reformen, wies darauf hin, dass dies der größte Betrag ist, den der Solidaritätsfonds der Europäischen Union jemals einem Bewerberland gewährt hat. „Es ist auch das erste Mal, dass die Türkei Hilfe aus dem EUSF erhält. Wenn Unterstützung benötigt wird, hilft Europa nicht nur seinen Mitgliedstaaten, sondern auch seinen Nachbarn. Beim EUSF geht es um Solidarität mit Ländern und Menschen.“

Die Unterzeichnung des Abkommens fand in Brüssel zwischen der für Kohäsion und Reformen zuständigen Kommissionsmitglied Elisa Ferreira und der stellvertretenden türkischen Außenministerin Mehmet Kemal Bozay statt.

Finanzhilfe ist Teil der EU-Zusagen auf der Geberkonferenz im März 2023

Dies ist der größte finanzielle Beitrag, der einem Bewerberland im Rahmen des EUSF seit seiner Einrichtung im Jahr 2002 gewährt wurde, und er ist Teil der Unterstützung in Höhe von 1 Milliarde Euro, die die EU der Türkei im März 2023 auf der internationalen Geberkonferenz angekündigt hat. Die Konferenz, die gemeinsam von der Kommission und dem schwedischen EU-Ratsvorsitz ausgerichtet wurde, trug dazu bei, für die von den Erdbeben in der Türkei und Syrien betroffenen Menschen Zusagen in Höhe von insgesamt 7 Milliarden Euro zu erzielen.

Die Finanzhilfe in Höhe von insgesamt 400 Millionen Euro ist Teil eines von der Kommission am 23. August 2023 angenommenen EU -Solidaritätsfondspakets und wird die Türkei nach den Erdbeben weiter unterstützen.

Die türkischen Behörden beabsichtigen, die Hilfe für folgende Zwecke zu nutzen:

• Wiederherstellung der Infrastruktur in den Bereichen Gesundheit, Bildung und Wasser- und Abwasserwirtschaft;
• Bereitstellung von Notunterkünften, um den Bedürfnissen der Bevölkerung gerecht zu werden; und
• Durchführung von Maßnahmen zum Schutz des Reichtums und des kulturellen Erbes des Landes.

Die Kommission wird die EUSF-Hilfe in Höhe von 400 Millionen Euro an die Türkei in einer einzigen Tranche auszahlen. Gerechnet ab dem Tag der Zahlung verfügt die Türkei über 18 Monate, um die Mittel zu verwenden, und muss sechs Monate nach diesem Zeitraum einen Durchführungsbericht vorlegen.

Hintergrund

Der EUSF ist eines der wichtigsten Instrumente der EU für den Wiederaufbau nach Katastrophen und ein konkreter Ausdruck der Solidarität der EU. Sie unterstützt die Mitgliedstaaten und Beitrittsländer bei der Bewältigung der durch Naturkatastrophen größeren Ausmaßes verursachten finanziellen Belastungen. Seit April 2020 wurde der Anwendungsbereich des EUSF im Rahmen der Bemühungen der EU zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie auf Notlagen größeren Ausmaßes im Bereich der öffentlichen Gesundheit ausgeweitet.

Seit 2002 wurden aus dem EUSF mehr als 8,2 Milliarden Euro für Interventionen bei 129 Katastrophenereignissen (109 Naturkatastrophen und 20 gesundheitliche Notlagen) in 24 Mitgliedstaaten (plus dem Vereinigten Königreich) und drei Beitrittsländern (Albanien, Montenegro und Serbien) bereitgestellt.

Im Rahmen des Pakets zur Halbzeitüberprüfung des MFR kam der Europäische Rat am 1. Februar 2024 überein, die Solidaritäts- und Soforthilfereserve für den Zeitraum 2024-2027 um 1,5 Milliarde Euro aufzustocken, die zwischen dem EUSF und der Soforthilfereserve aufgeteilt wird.

Die beiden katastrophalen Erdbeben, die die Türkei am 6. und 20. Februar 2023 getroffen haben, beeinträchtigten die Lebensgrundlagen von 16 Millionen Menschen und verursachten erhebliche Schäden an Wohnraum, Infrastruktur und Aufbauten. Nach Aktivierung des EU-Katastrophenschutzverfahrens boten 21 EU-Mitgliedstaaten zusammen mit Albanien, Montenegro, Norwegen und Serbien Such- und Rettungsteams oder Hilfe in Abstimmung mit dem EU- Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen und den türkischen Behörden an. Auf bilateraler Ebene wurde zusätzliche Unterstützung geleistet.

Auf einer internationalen Geberkonferenz im März 2023 sagte die EU 1 Milliarde Euro für die Türkei zu, und bislang wurde fast der gesamte Betrag mobilisiert:

• Um unmittelbar nach den Erdbeben zu bewältigen, hat die EU 78,2 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für die Türkei mobilisiert. Die Kommission hat weitere 66,8 Millionen Euro an Mitteln für die Zusammenarbeit (aus dem IPA-II-Programm) für Maßnahmen im Bereich Gesundheit und Schutz schutzbedürftiger Personen (insbesondere Frauen und Kinder) sowie für die Erholung des Agrarsektors und die Sanierung der kommunalen Infrastruktur und des Kulturerbes bereitgestellt.
• In enger Abstimmung mit den türkischen Behörden hat die Kommission ein mit 355,6 Millionen Euro ausgestattetes Paket ausgearbeitet, um Flüchtlinge und Aufnahmegemeinschaften in den betroffenen Gebieten durch den Wiederaufbau der Infrastruktur und sozioökonomische Unterstützung zu unterstützen.
• Die Kommission hat Garantien in Höhe von 35 Millionen Euro bereitgestellt, um ein Darlehen der Europäischen Investitionsbank (EIB) zugunsten der Gemeinden zu unterstützen. Mit den Mitteln werden die Sanierung, der Bau und der Ausbau von Trinkwasser-, Abwasser- und Regenwassernetzen sowie von Kläranlagen unterstützt. Sie wird auch den Erwerb und die Installation intelligenter Systeme, Maschinen und Ausrüstungen für Wasserversorgungsunternehmen unterstützen.
• Nachdem der Rat und das Europäische Parlament zugestimmt hatten, die Unterstützung aus dem EUSF zu mobilisieren, hat die Kommission zusätzliche 400 Millionen Euro  an Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union bereitgestellt. Diese Mittel werden für den Wiederaufbau kritischer Infrastrukturen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, Wasser und Abwasser verwendet. Ein Teil der Mittel wird für die Bereitstellung von Notunterkünften für die Bedürfnisse der Bevölkerung sowie für den Schutz des kulturellen Erbes bereitgestellt.

Weitere Informationen

Pressemitteilung: Kommission unterzeichnet 400 Mio. EUR schwere Vereinbarung mit der Türkei zur Unterstützung ihrer Erholung nach den Erdbeben von 2023

Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF)

Hilfspaket aus dem EU-Solidaritätsfonds für Rumänien, Italien und die Türkei

EU-Solidaritätsfonds: Unterstützung der Wiederherstellung nach einem Notfall 2002-2020

EU-Verfahren für den Katastrophenschutz

Internationale Geberkonferenz 2023 für Syrien und die Türkei

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zur Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens

Erklärung des Hohen Vertreters/Vizepräsidenten Borrell, des Kommissionsmitglieds Lenarčič und des Kommissionsmitglieds Várhelyi zum ersten Jahrestag der Erdbeben in der Türkei und Syrien

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