Wiederaufbaupaket NextGenerationEU: 201 Millionen Euro für Lettland

Lettland wird eine erste Auszahlung von 201 Millionen Euro aus dem Corona-Wiederaufbaufonds NextGenerationEU erhalten. Das kündigte Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis bei einem Besuch in Riga an: „Großartige Nachrichten für Lettland, da es diese erste Zahlung aus der Aufbau- und Resilienzfazilität erhält, um seine Reform- und Investitionsagenda voranzubringen.“

Die Zahlungen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität, dem Kernstück von NextGenerationEU, sind leistungsbasiert und hängen von der Durchführung der im Aufbau- und Resilienzplan Lettlands beschriebenen Investitionen und Reformen ab. Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis sagte: „Die ersten Meilensteine, die Lettland in seinem Konjunkturprogramm erreicht hat, werden dem Land dabei helfen, ein System zur Unterstützung des Mindesteinkommens zu entwickeln, das Wettbewerbsumfeld zu verbessern und das Angebot an erschwinglichem Wohnraum zu erhöhen. Da diese Reformen und Investitionen an Schwung gewinnen, werden sie dazu beitragen, die lettische Wirtschaft in den kommenden Jahren inklusiver und widerstandsfähiger zu machen.“

Zahlung bezieht sich auf neun „Meilensteine“ bei Reformen/Investitionen

Die erste Zahlung bezieht sich auf neun Meilensteine in Bezug auf Reformen und Investitionen in den Bereichen Mindesteinkommensbeihilfe, Breitbandinfrastruktur, Infrastruktur von Bildungseinrichtungen und Fernunterricht. Weitere Bereiche sind das öffentliche Auftragswesen, die Verhinderung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie der Bau von Niedrigmietwohnungen. Der Aufbau- und Resilienzplan Lettlands wird mit insgesamt 1,8 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen finanziert. Die Beträge der an die Mitgliedstaaten geleisteten Zahlungen werden im Recovery and Resilience Scoreboard veröffentlicht, aus dem die Fortschritte bei der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität insgesamt und der einzelnen Aufbau- und Resilienzpläne hervorgehen.

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