Das WTO-Berufungsgremium bestätigte die ursprüngliche Entscheidung vom August 2017, dass zahlreiche brasilianische Steuerprogramme nicht mit den WTO-Regeln übereinstimmen, da sie einheimische Produkte begünstigen. Die Programme benachteiligen EU-Produkte aus den Bereichen Automobil und Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), indem sie Steuervorteile auf der Grundlage der in den Produkten enthaltenen lokalen Inhalte gewähren. Nach dem Urteil sind solche Maßnahmen mit dem WTO-Recht unvereinbar.
Infolge des Urteils muss Brasilien nun seine Steuerprogramme mit den WTO-Regeln in Einklang bringen und die verbotenen Maßnahmen unverzüglich aufheben.
Weitere Informationen:
Pressemitteilung:WTO sides with the EU in appeal on Brazil's industrial tax measures
Hintergrundinformationen zu dem Verfahren
Weitere Informationen zu Handelsschutzmaßnahmen der EU
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 14 Dezember 2018
- Autor
- Vertretung in Deutschland