Zwischenbilanz: Bereits 278 Milliarden Euro aus EU-Strukturfonds investiert

EU-weit wurden 7,8 Millionen Menschen bei der Arbeitssuche oder beim Erwerb von Kompetenzen unterstützt. Auf 23,5 Mio. Hektar landwirtschaftlicher Flächen wurde die Artenvielfalt verbessert, davon rund 1,7 Mio. Hektar in Deutschland. Mehr als 2 Millionen von der EU finanzierte Projekte wurden bis Ende 2016 ausgewählt, d. h. 1 Million mehr als im Jahr davor.

Der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Jyrki Katainen, sagte dazu: „Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds sind für die Stärkung unseres Binnenmarkts von entscheidender Bedeutung. Sie unterstützen das Wachstum unserer Volkswirtschaften sowie die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Innovation in Europa. Die Verknüpfung von Strukturfonds und Europäischem Fonds für strategische Investitionen erlaubt zudem die Finanzierung risikoreicherer, aber vielversprechender Projekte. Ich möchte die Projektträger ermuntern, von dieser Option Gebrauch zu machen.“

Die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Crețu erklärte: „Die Anzahl der von der EU finanzierten Projekte hat sich in gerade einmal einem Jahr verdoppelt, was zeigt, dass die Durchführung der Programme auf Hochtouren läuft. Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds werden umfassend eingesetzt und werden bis ins nächste Jahrzehnt für Wind in den Segeln Europas sorgen.“

Neben den EU-finanzierten Projekten in den Bereichen Digitales, soziale Inklusion und Umwelt, die nun anlaufen, zeigt der Bericht, dass sich die Neuerungen des Programmplanungszeitraums 2014-2020 bereits gelohnt haben.

Im März 2017 zeigte eine erste Bewertung der neuen Vorbedingungen für erfolgreiche Investitionen („Ex-ante-Konditionalitäten“), dass diese sich als starker Anreiz für Reformen in einer Vielzahl von Bereichen – Einhaltung von Energieeffizienz- oder Vergabevorschriften, Investitionsplanung für Innovation, Verkehr oder digitale Technologien – herausgestellt haben.

Für den Finanzierungszeitraum nach 2020 ist geplant, die EU-Fonds und die Unterstützung für Strukturreformen in den Mitgliedstaaten stärker miteinander zu verknüpfen. Dies wurde im Reflexionspapier über die Zukunft der EU-Finanzen und in den in der vergangenen Woche vorgelegten Vorschlägen zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion Europas erläutert.

Dem Bericht zufolge nutzen die Mitgliedstaaten zunehmend die Vereinfachungsmöglichkeiten der kohäsionspolitischen Rahmens 2014-2020, d. h. die Online-Verfahren zur Verwaltung der Fonds („E-Kohäsion“), die vereinfachten Antragsverfahren für Unternehmen („zentrale Anlaufstellen“) und die einfacheren Möglichkeiten der Kostenerstattung durch die EU für die Begünstigten.

Vereinfachung ist auch ein zentrales Thema bei den Überlegungen zur Architektur der künftigen Kohäsionspolitik, zu denen die von der Kommission eingesetzte Hochrangige Gruppe zur Vereinfachung einen wertvollen Beitrag leisten wird.

Im Einklang mit dem Ziel der Investitionsoffensive, höhere Investitionen zu mobilisieren, wurde der Rahmen für 2014-2020 so konzipiert, dass Finanzinstrumente in großem Umfang unterstützt werden. Bis Ende 2016 wurden 13,3 Mrd. Euro aus den ESI-Fonds für derartige Instrumente gebunden, hauptsächlich für KMU-Unterstützung, Forschung und Innovation sowie eine Verringerung der CO₂-Emissionen in der Wirtschaft.

Mehr als 76.000 Unternehmen werden derzeit durch Finanzinstrumente aus den ESI-Fonds unterstützt. Die bisher für eine Unterstützung aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ausgewählten KMU-Projekte entsprechen 11,5 Mrd. Euro an privater Hebelfinanzierung (angestrebt sind 42 Mrd. Euro).

Weitere Informationen:

Factsheet – Europäische Struktur- und Investitionsfonds sehr aktiv

Strategischer Bericht 2017 über die Umsetzung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds

Offene Datenplattform für die Kohäsionspolitik

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