„Welch ein historischer Moment“ – mit diesen Worten hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien kommentiert. Bei einem Pressestatement mit dem tschechischen Premierminister Petr Fiala als Vertreter der aktuellen Ratspräsidentschaft sowie den Premierministern der beiden Kandidatenländer, Edi Rama und Dimitar Kovacevski, sagte von der Leyen: „Der Erfolg gebührt Ihnen. Er gebührt Ihnen und Ihren Bürgerinnen und Bürgern. Sie und Ihre Bürgerinnen und Bürger, Sie und die Menschen in Ihren Ländern haben so hart daran gearbeitet. Sie haben sich so unermüdlich für unsere Werte eingesetzt. Sie haben Resilienz bewiesen.“
Die Kommissionspräsidentin würdigte das Vertrauen der beiden Länder in den Beitrittsprozess und die Schritte, die sie unternommen haben: „Sie haben die Rechtsstaatlichkeit gestärkt. Sie haben gegen Korruption gekämpft. Sie verfügen über freie Medien. Sie haben lebendige Zivilgesellschaften. Sie haben unzählige Reformen durchgeführt und Ihre Volkswirtschaften modernisiert. Sie haben all diese Veränderungen nicht nur deshalb durchgeführt, weil sie auf Ihrem Weg in die Europäische Union notwendig waren, sondern vor allem deshalb, weil sie gut für Ihre Länder sind. Bereits jetzt hat sich die Lebensqualität in Ihren Ländern verbessert. Wir, die Europäische Kommission, haben Sie die ganze Zeit unterstützt. Und wir werden das auch weiterhin tun.“
Nordmazedonien war bereits seit 2005 offizieller EU-Beitrittskandidat, Albanien seit 2014. Die Europäische Kommission hatte bereits 2019 bzw. 2018 empfohlen, Beitrittsverhandlungen aufzunehmen.
Hoffnung auf ein schnelles Verfahren
Der albanische Premierminister Rama dankte der Kommissionspräsidentin dafür, dass sie für die EU und für den Westbalkan gekämpft habe. Sein Dank ging auch an die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Der unermüdliche Einsatz der französischen Ratspräsidentschaft habe den Weg dafür geebnet, eine „absurde Situation“ aufzulösen. Der Premierminister von Nordmazedonien, Kovacevski, betonte, sein Land sei ein zuverlässiger Partner und gehöre in die EU. Er erwarte, dass Nordmazedonien ein positives Beispiel werde für „die schnellste Integration in die Europäische Union“. Für die tschechische Ratspräsidentschaft betonte der tschechische Premierminister Petr Fiala, die Zukunft der beiden Länder innerhalb der EU sei jetzt in Reichweite.
Nächste Schritte
In sogenannten Regierungskonferenzen in Albanien und Nordmazedonien wird der Verhandlungsrahmen vorgestellt. Anschließend kann das sogenannte Screening beginnen: Dabei prüft die Europäische Kommission, in welchen Bereichen das nationale Recht des Kandidatenlandes noch an die EU-Rechtsvorschriften (Besitzstand der EU, auch „Aquis“ genannt) angeglichen werden muss. Im nächsten Schritt kann die Kommission empfehlen, die Verhandlungen über die 35 thematischen Kapitel zu beginnen. Die Entscheidung darüber treffen die Mitgliedsstaaten, auch dafür ist wieder Einstimmigkeit nötig.
Weitere Informationen
Statement von Ursula von der Leyen im Wortlaut
Ursula von der Leyen im nordmazedonischen Parlament am 14.7.2022
Statement von Ratspräsident Michel
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 19. Juli 2022
- Autor
- Vertretung in Deutschland