Mitteilung: Stand der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei

Die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell haben einen strategischen und zukunftsorientierten Bericht zur Beziehung zwischen der EU und der Türkei vorgelegt. Der Bericht deckt wesentliche Schlüsselbereiche ab: politisch, wirtschaftlich und handelspolitisch.

Josep Borell betonte, die Türkei sei ein wichtiger Partner, eine positive Partnerschaft liege in gegenseitigem Interesse. Eines der strategischen Ziele der EU sei ein stabiles und sicheres Umfeld im östlichen Mittelmeerraum. Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi verwies darauf, dass die Türkei ein Kandidaten-Land ist, ein Nato-Alliierter und strategischer Partner, auch seien die Volkswirtschaften eng miteinander verflochten. Die gemeinsame Mitteilung enthalte Vorschläge, wie sich eine neue Dynamik entwickeln lässt, etwa durch Dialog-Formate.

Zukunftsorientierte und strategische Partnerschaft

Der Europäische Rat hatte im Juni 2023 die Kommission und den Hohen Vertreter aufgefordert, darzustellen, wo die EU in ihren Beziehungen zur Türkei steht und wie sich diese in einem sich rasch wandelnden geopolitischen und sicherheitspolitischen Umfeld weiter gestalten lässt - strategisch und zukunftsorientiert. Die jetzt vorgelegte Gemeinsame Mitteilung aktualisiert dabei ein Dokument aus dem März 2021.

Weitere Schritte

Nach der Annahme durch das Kollegium wird der Bericht nun dem Europäischen Rat zur Prüfung und Orientierung vorgelegt.

Am 8. November hatte die Kommission im Rahmen des Erweiterungspakets auch wieder einen Länderbericht über die Türkei mit dem Stand des Beitrittsprozesses vorgelegt.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung in voller Länge

Pressekonferenz von HRVP Borrell und Kommissar Várhely (video)

Kommunikation an den Rat: Stand der EU-Türkei-Beziehungen

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