Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen hat mit Wopke Hoekstra, dem von der niederländischen Regierung nominierten Kandidaten für das Amt des Europäischen Kommissars aus den Niederlanden, gesprochen. Von der Leyen betonte anschließend: „Herr Hoekstra zeigte sich sehr motiviert, das Amt zu übernehmen und sich für die Europäische Union einzusetzen. Zudem verfügt er über die einschlägige berufliche Erfahrung für das Amt.“
Rat und Europaparlament sind jetzt am Zug
Die Kommissionspräsidentin wird dem Rat (also den EU-Mitgliedstaaten) und dem Europäischen Parlament vorschlagen, Wopke Hoekstra zum Kommissar zu ernennen. Mit Blick auf die Aufgabenverteilung in der Runde der Kommissarinnen und Kommissaren sind folgende Zuständigkeiten – unter der Leitung des Exekutiv-Vizepräsidenten – für ihn geplant: europäischer Grüner Deal, interinstitutionelle Beziehungen und Vorausschau.
Von der Leyen sagte, Hoekstra habe während des Gesprächs betont, „dass er sich mit aller Kraft für eine Fortsetzung der ehrgeizigen Klimapolitik einsetzen und bei allen notwendigen gemeinsamen Vorhaben auf dem Weg zur Klimaneutralität auf die soziale Ausgewogenheit der Maßnahmen achten werde.“
Bisherige politische Erfahrung mit Europa-Bezug
Von der Leyen verwies darauf, dass sich Wopke Hoekstra in den vergangenen Jahren bereits ausgiebig mit europäischen Themen befasst hat: als stellvertretender Ministerpräsident der Niederlande und Außenminister seit 2022 ebenso wie zuvor als Finanzminister, in den Jahren 2017 bis 2022. „Seine Regierungserfahrung wird, vor allem für die europäische Klimadiplomatie im Vorfeld der COP28-Konferenz, die Klimaschutzfinanzierung sowie die Umsetzung von Gesetzgebungsinstrumenten mit Bezug zum Klimaschutz, von großem Wert sein.“
Hoekstra schrieb bei X, vormals Twitter, die Nominierung durch die Kommissionspräsidentin sei Ehre und Privileg.
Weitere Informationen
Statement der Kommissionspräsidentin zu Wopke Hoekstra in voller Länge
PM zum Rücktritt von Frans Timmermans und der College-Umbildung (23.8.)
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Einzelheiten
- Datum der Veröffentlichung
- 30. August 2023
- Autor
- Vertretung in Deutschland